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  Arbeitslosenversicherung

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• LSG Bayern, 27.04.2016 - L 10 AL 247/15

  Voraussetzungen eines anwartschaftsbegründenden Beschäftigungsverhältnisses

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 7/12 AL 62/16

  Zwar kann ein bereits durchgeführtes Beschäftigungsverhältnis fortbestehen, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer den nach außen dokumentierten Willen haben, es trotz der Freistellung fortzusetzen (vgl. BSG…, Urteil vom 4. Juli 2012 - B 11 AL 16/11 R -, SozR 4-4300 § 123 Nr. 6, juris Rn. 23 m. w. N.; Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen…, Urteil vom 13. Dezember 2001 - L 8 AL 368/00 -, juris Rn. 37; Bayerisches LSG, Urteil vom 27. April 2016 - L 10 AL 247/15 -, juris Rn. 28).
• LSG Bayern, 27.01.2015 - L 10 AL 333/13

  Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld wegen fehlender Erfüllung der notwendigen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 7/12 AL 62/16

  Abgesehen davon, dass auch im Hinblick auf den Gesetzeswortlaut des § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III ("gegen Arbeitsentgelt [ ] beschäftigt") zu entscheiden wäre, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen dies bei einer Freistellung ohne Entgeltzahlung gilt (verneinend jedenfalls Bayerisches LSG, Urteil vom 27. Januar 2015 - L 10 AL 333/13 -, juris Rn. 18;… Urteil vom 30. April 2013 - L 10 AL 325/11 -, juris Rn. 19) und § 7 Abs. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) den Fortbestand eines Beschäftigungsverhältnisses ohne Entgeltzahlung auf einen Monat begrenzt, unterscheidet sich der hier zugrundeliegende Sachverhalt, weil der Kläger die Beschäftigung als Softwareentwickler niemals aufgenommen hat.
• LSG Bayern, 30.04.2013 - L 10 AL 325/11

  Zeiten der Freistellung ohne Fortzahlung des Arbeitsentgelts stellen keine Zeiten …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 7/12 AL 62/16

  Abgesehen davon, dass auch im Hinblick auf den Gesetzeswortlaut des § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III ("gegen Arbeitsentgelt [ ] beschäftigt") zu entscheiden wäre, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen dies bei einer Freistellung ohne Entgeltzahlung gilt (verneinend jedenfalls Bayerisches LSG…, Urteil vom 27. Januar 2015 - L 10 AL 333/13 -, juris Rn. 18; Urteil vom 30. April 2013 - L 10 AL 325/11 -, juris Rn. 19) und § 7 Abs. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) den Fortbestand eines Beschäftigungsverhältnisses ohne Entgeltzahlung auf einen Monat begrenzt, unterscheidet sich der hier zugrundeliegende Sachverhalt, weil der Kläger die Beschäftigung als Softwareentwickler niemals aufgenommen hat.

 
• BSG, 08.07.2009 - B 11 AL 14/08 R

  Bemessung des Arbeitslosengeldes ab 1. 1. 2005 - Nichtberücksichtigung von bei …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 7/12 AL 62/16

  Für das Vorliegen eines leistungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses ist im Grundsatz maßgeblich, ob eine versicherungspflichtige Beschäftigung tatsächlich ausgeübt wurde (vgl. BSG, Urteil vom 08.07.2009 - B 11 AL 14/08 R - SozR 4-4300 § 130 Nr. 6 - m. w. N.;… Öndül in: jurisPK-SGB III, 1. Aufl. 2014, § 142 SGB III, Rn. 22).
• LSG Niedersachsen, 13.12.2001 - L 8 AL 368/00

  Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld (AlG); Vorliegen eines …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 7/12 AL 62/16

  Zwar kann ein bereits durchgeführtes Beschäftigungsverhältnis fortbestehen, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer den nach außen dokumentierten Willen haben, es trotz der Freistellung fortzusetzen (vgl. BSG…, Urteil vom 4. Juli 2012 - B 11 AL 16/11 R -, SozR 4-4300 § 123 Nr. 6, juris Rn. 23 m. w. N.; Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen, Urteil vom 13. Dezember 2001 - L 8 AL 368/00 -, juris Rn. 37; Bayerisches LSG…, Urteil vom 27. April 2016 - L 10 AL 247/15 -, juris Rn. 28).
• BSG, 04.07.2012 - B 11 AL 16/11 R

  Arbeitslosenversicherung - fortbestehendes Arbeitsverhältnis während …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2018 - L 7/12 AL 62/16

  Zwar kann ein bereits durchgeführtes Beschäftigungsverhältnis fortbestehen, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer den nach außen dokumentierten Willen haben, es trotz der Freistellung fortzusetzen (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juli 2012 - B 11 AL 16/11 R -, SozR 4-4300 § 123 Nr. 6, juris Rn. 23 m. w. N.; Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen…, Urteil vom 13. Dezember 2001 - L 8 AL 368/00 -, juris Rn. 37; Bayerisches LSG…, Urteil vom 27. April 2016 - L 10 AL 247/15 -, juris Rn. 28).